Bund soll neue Rahmenbedingungen für Gelegenheitsverkehr schaffen

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© Ashton Bingham
Der öffentliche Verkehr in der Steiermark wird kontinuierlich verbessert und ausgebaut. Trotzdem bleibt die Schulwegsituation in den Regionen für manche Kinder eine schwierige. „Grund sind veraltete Regelungen im Schülergelegenheitsverkehr“, klären die beiden Klubobleute-Stellvertreter Wolfgang Dolesch (SPÖ) und Erwin Dirnberger (ÖVP) auf. „Es braucht dringend eine Reform der bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen.“

Zuständig für die Organisation des Gelegenheitsverkehrs zeigen sich die Finanzämter, finanziert wird dieser über den Familienlastenausgleichsfonds (FLAF). Die Landesregierung fordert nun den Bund auf, entsprechende gesetzliche Anpassungen vorzunehmen: „Zugunsten der Kinder, Eltern und unserer Umwelt“, so Dolesch und Dirnberger.

Denn in vielen Gemeinden seien Kinder und Jugendliche auf ihrem Weg zur Schule nach wie vor auf den Transport durch die Eltern mit dem Privat-PKW angewiesen. „Das ist eine Belastung sowohl für Umwelt als auch Eltern. Aus diesem Grund werden oft schon private Schülertransporte organisiert. Eltern und Gemeinden bleiben auf den Kosten sitzen. Dass eine Steigerung des Individualverkehrs auch unter dem Gesichtspunkt Klimaschutz nicht zu rechtfertigen ist, bedarf darüber hinaus keiner Erklärung“, erklären SP-Verkehrssprecherin Helga Ahrer und VP-Verkehrssprecher Armin Forstner.

Laut den beiden Landtagsabgeordneten seien die größten Probleme die Zwei-Kilometer-Regelung und die Tatsache, dass es mindestens fünf zu befördernde Schülerinnen und Schüler für die Finanzierung des Gelegenheitsverkehrs brauche. Den Kindern werde ein Fußweg von bis zu zwei Kilometern zugemutet: Von zuhause zum Verkehrsmittel ebenso wie von der Ausstiegsschule zur Schule. In Summe kann ein Schulweg so bis zu 4 Kilometer lang werden. Außerdem berücksichtigt die Regelung die individuellen Gegebenheiten des Schulwegs – wie z.B. Verkehrsaufkommen oder Beleuchtung – nicht.

„Es braucht gesetzliche Rahmenbedingungen, die einen sicheren, familien- und klimafreundlichen Schulweg für unsere Kinder und Jugendlichen gewährleisten. Außerdem sollten Schülerinnen und Schüler, deren Wohnsitz sich in der Nähe der Linienführung des Schülertransports befindet, ebenso zusteigen können, wie Kindergartenkinder.

Faktbox

  • Sicher, familien- und klimafreundlich zur Schule!

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Der öffentliche Verkehr in der Steiermark wird kontinuierlich verbessert und ausgebaut. Trotzdem bleibt die Schulwegsituation in den Regionen für manche Kinder eine schwierige. „Grund sind veraltete Regelungen im Schülergelegenheitsverkehr“, klären die beiden Klubobleute-Stellvertreter Wolfgang Dolesch (SPÖ) und Erwin Dirnberger (ÖVP) auf. „Es braucht dringend eine Reform der bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen.“

Zuständig für die Organisation des Gelegenheitsverkehrs zeigen sich die Finanzämter, finanziert wird dieser über den Familienlastenausgleichsfonds (FLAF). Die Landesregierung fordert nun den Bund auf, entsprechende gesetzliche Anpassungen vorzunehmen: „Zugunsten der Kinder, Eltern und unserer Umwelt“, so Dolesch und Dirnberger.

Denn in vielen Gemeinden seien Kinder und Jugendliche auf ihrem Weg zur Schule nach wie vor auf den Transport durch die Eltern mit dem Privat-PKW angewiesen. „Das ist eine Belastung sowohl für Umwelt als auch Eltern. Aus diesem Grund werden oft schon private Schülertransporte organisiert. Eltern und Gemeinden bleiben auf den Kosten sitzen. Dass eine Steigerung des Individualverkehrs auch unter dem Gesichtspunkt Klimaschutz nicht zu rechtfertigen ist, bedarf darüber hinaus keiner Erklärung“, erklären SP-Verkehrssprecherin Helga Ahrer und VP-Verkehrssprecher Armin Forstner.

Laut den beiden Landtagsabgeordneten seien die größten Probleme die Zwei-Kilometer-Regelung und die Tatsache, dass es mindestens fünf zu befördernde Schülerinnen und Schüler für die Finanzierung des Gelegenheitsverkehrs brauche. Den Kindern werde ein Fußweg von bis zu zwei Kilometern zugemutet: Von zuhause zum Verkehrsmittel ebenso wie von der Ausstiegsschule zur Schule. In Summe kann ein Schulweg so bis zu 4 Kilometer lang werden. Außerdem berücksichtigt die Regelung die individuellen Gegebenheiten des Schulwegs – wie z.B. Verkehrsaufkommen oder Beleuchtung – nicht.

„Es braucht gesetzliche Rahmenbedingungen, die einen sicheren, familien- und klimafreundlichen Schulweg für unsere Kinder und Jugendlichen gewährleisten. Außerdem sollten Schülerinnen und Schüler, deren Wohnsitz sich in der Nähe der Linienführung des Schülertransports befindet, ebenso zusteigen können, wie Kindergartenkinder.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

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Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at