LKW-Fahrverbot: Moitzi erstaunt über Aussagen von grünem Schönleitner.

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Erstaunt zeigt sich Landtagsabgeordneter Wolfgang Moitzi über die jüngsten Aussagen von Lambert Schönleitner (Grüne Steiermark) zum LKW-Fahrverbot. Moitzi – der sich seit seiner Angelobung als Landtagsabgeordneter selbst für ein LKW-Fahrverbot einsetzt – versteht den billigen Populismus der Grünen bei diesem wichtigen Thema nicht: „Die derzeitigen Gutachten zur Verkehrssicherheit verunmöglichen leider ein LKW-Fahrverbot auf der B114."
"Deshalb haben wir schon vor über einem Jahr eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) vorgeschlagen. Diese wurde bisher leider von der zuständigen grünen Ministerin Leonore Gewessler mehrfach abgelehnt.“
Die jüngsten Aussagen von Lambert Schönleitner stimmen Moitzi aber positiv, in Zukunft auf Unterstützung der steirischen Grünen setzen zu können.
 
Ein entsprechender Antrag wurde auf Initiative von LAbg. Wolfgang Moitzi bereits im Landtag Steiermark beschlossen. Dabei wurde die Bundesregierung vom Landtag Steiermark aufgefordert, einen Entwurf für eine zeitgemäße Rechtsgrundlage zur Erlassung von LKW-Fahrverboten im Interesse der Bevölkerung und der lokalen Wirtschaft und damit eine entsprechende Novellierung der derzeit gültigen rechtlichen Grundlage der StVO vorzulegen. Leider wurde bisher kein entsprechender Entwurf für eine Novellierung vorgelegt und auch der Wunsch zur Einsetzung einer diesbezüglichen Arbeitsgruppe wurde vom Ministerium abgelehnt.
 
Auch der zuständige LH-Stv. und Verkehrslandesreferent Anton Lang setzt sich für ein LKW-Fahrverbot ein. Das beweist nicht zuletzt das bereits verhängte Fahrverbot auf der B320 im Ennstal. Jedoch muss ein solches Fahrverbot rechtskonform sein.
 
„Ich werde jedenfalls bei der Demo am 21. Oktober teilnehmen und hoffe, dass Lambert Schönleitner von nun an mit uns gemeinsam Hand in Hand in Wien für eine Änderung der StVO kämpft und er die guten Kontakte zu seiner Parteikollegin nutzt“
,hofft Moitzi auf die Unterstützung der steirischen Grünen.

Faktbox

Statt billigem Populismus fordert LAbg. Wolfgang Moitzi echten Einsatz bei der zuständigen grünen Ministerin in Wien.

Faktbox

Statt billigem Populismus fordert LAbg. Wolfgang Moitzi echten Einsatz bei der zuständigen grünen Ministerin in Wien.

Erstaunt zeigt sich Landtagsabgeordneter Wolfgang Moitzi über die jüngsten Aussagen von Lambert Schönleitner (Grüne Steiermark) zum LKW-Fahrverbot. Moitzi – der sich seit seiner Angelobung als Landtagsabgeordneter selbst für ein LKW-Fahrverbot einsetzt – versteht den billigen Populismus der Grünen bei diesem wichtigen Thema nicht: „Die derzeitigen Gutachten zur Verkehrssicherheit verunmöglichen leider ein LKW-Fahrverbot auf der B114."
"Deshalb haben wir schon vor über einem Jahr eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) vorgeschlagen. Diese wurde bisher leider von der zuständigen grünen Ministerin Leonore Gewessler mehrfach abgelehnt.“
Die jüngsten Aussagen von Lambert Schönleitner stimmen Moitzi aber positiv, in Zukunft auf Unterstützung der steirischen Grünen setzen zu können.
 
Ein entsprechender Antrag wurde auf Initiative von LAbg. Wolfgang Moitzi bereits im Landtag Steiermark beschlossen. Dabei wurde die Bundesregierung vom Landtag Steiermark aufgefordert, einen Entwurf für eine zeitgemäße Rechtsgrundlage zur Erlassung von LKW-Fahrverboten im Interesse der Bevölkerung und der lokalen Wirtschaft und damit eine entsprechende Novellierung der derzeit gültigen rechtlichen Grundlage der StVO vorzulegen. Leider wurde bisher kein entsprechender Entwurf für eine Novellierung vorgelegt und auch der Wunsch zur Einsetzung einer diesbezüglichen Arbeitsgruppe wurde vom Ministerium abgelehnt.
 
Auch der zuständige LH-Stv. und Verkehrslandesreferent Anton Lang setzt sich für ein LKW-Fahrverbot ein. Das beweist nicht zuletzt das bereits verhängte Fahrverbot auf der B320 im Ennstal. Jedoch muss ein solches Fahrverbot rechtskonform sein.
 
„Ich werde jedenfalls bei der Demo am 21. Oktober teilnehmen und hoffe, dass Lambert Schönleitner von nun an mit uns gemeinsam Hand in Hand in Wien für eine Änderung der StVO kämpft und er die guten Kontakte zu seiner Parteikollegin nutzt“
,hofft Moitzi auf die Unterstützung der steirischen Grünen.

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Alle aktuellen News und Informationen direkt auf dein Handy. Jetzt die SPÖ Steiermark App downloaden.

Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende des Gemeinderatsklubs

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Zugeordnete Bezirke:

  • Andritz
  • Gösting
  • Waltendorf
  • Mariatrost
  • Ries

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 60 872 2120

daniela.schluesselberger@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Manuel Lenartitsch

GEMEINDERAT

Wenn wir Graz lebenswerter machen wollen, gelingt dies nur gemeinsam. Unser Ziel muss es sein für Kinder eine Stadt so zu gestalten, die sie auch als Erwachsene noch lebenswert finden.

-> zum Lebenslauf von Manuel Lenartitsch

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Zugeordnete Bezirke:

  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 881 308 37

manuel.lenartitsch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at